Positionspapiere

Auf dieser Seite finden Sie Positionspapiere und Stellungnahmen des Deutschen Behindertenrats zum Download.

Kernforderungen des DBR zur geplanten Reform des Betreuungsrechts

 DBR-Positionspapier_Betreuungsrechtsreform (681 KB)
Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen hält das System der rechtlichen Betreuung in Deutschland für unvereinbar mit der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) und fordert anstelle des bislang vertretungsorientierten Systems die Überführung in ein System der unterstützten Entscheidungsfindung. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat zuletzt im Januar 2018 eine Neufassung des Betreuungsrechts gefordert. Das neue Betreuungsrecht soll die Vorgaben der UN-BRK beachten und umsetzen.



DBR-Informationen zur Versorgungsmedizin-Verordnung

 DBR Information und häufig gestelle Fragen zur Versorgungsmedizin-Verordnung (342 KB)
Die Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV) enthält wichtige Grundsätze für die ärztliche Begutachtung im Schwerbehindertenrecht und im Recht der Sozialen Entschädigung. Sie ist die Basis für die Anerkennung einer Behinderung bzw. Feststellung eines GdB. Die VersMedV ist für sie von zentraler Bedeutung. Denn erst die GdB-Feststellung ermöglicht Zugang zu vielen Nachteilsausgleichen für behinderte Menschen.


DBR-Forderungen 2019

 Forderungen des DBR zur Europawahl 2019.pdf (73 KB)
Am 26. Mai 2019 wird das Europäische Parlament gewählt, darunter auch 96 Mitglieder aus Deutschland. Der Deutsche Behindertenrat formuliert folgende Forderungen für die Legislaturperiode 2019 - 2024 an die deutschen Abgeordneten.






DBR-Forderungen 2017

 DBR-Forderungen zur Bundestagswahl 2017 (396 KB)
Behindertenpolitische Forderungen des Deutschen Behindertenrates (DBR) zur Wahl des 19. Deutschen Bundestages 2017


 Forderungen des Deutschen Behindertenrates (DBR) anlässlich der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen von CDU, CSU, FDP und Bündnis 90/Grünen 2017 (250 KB)



DBR-Forderungen 2016

 DBR-Forderungen-Welttag-2016 (729 KB)
Forderungen des Deutschen Behindertenrates (DBR) zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen 2016


 VENRO-DBR_Forderungspapier_Nachhaltigkeitsstrategie.pdf (496 KB)
Gemeinsames Forderungspapier von DBR und VENRO - "Die Umsetzung der globalen 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung inklusiv gestalten", April 2016


DBR-Forderungen 2015

 DBR-Forderungen 2015 (1617 KB)




DBR-Eckpunktepapier für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes :

 Gemeinsame Forderungen von DBR, BAGFW und Fachverbänden zur Reform des BGG (131 KB)


 DBR-Eckpunktepapier für eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetz BGG (327 KB)


 Verzahnung AGG - BGG; Stand: 5. Januar 2015 (537 KB)
Forderungspapier des Deutschen Behindertenrates "Für eine bessere Verankerung von Barrierefreiheit im privatwirtschaftlichen Bereich" vom 5.1.2015


Gemeinsame Erklärung von Deutscher Behindertenrat, Deutsches Studentenwerk, Hochschulrektorenkonferenz und Deutscher Gewerkschaftsbund von Juli 2015:

 Anforderungen an eine Reform der bisherigen Eingliederungshilfeleistungen im Bereich der Hochschule (199 KB)




DBR-Position zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes :

 DBR-Positionspapier zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes (192 KB)



Inklusionsinitiative Oktober 2013 :

 Vereinbarung - Inklusionsinitiative für Ausbildung Beschäftigung (1683 KB)
Offensive für die Inklusion von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt


Forderungen des Deutschen Behindertenrats vom 3.12.2012 :

 Behindertenpolitische Forderungen des DBR (75 KB)
Behindertenpolitische Forderungen für die kommende Legislaturperiode der im Deutschen Behindertenrat (DBR) zusammenarbeitenden Verbände anlässlich des Welttages der Menschen mit Behinderungen am 3.12.2012


Positionspapier zur Reform des Bundeswahlgesetzes

 Positionspapier zur Reform des Bundeswahlgesetzes (277 KB)
Positionspapier zur Änderung des Wahlrechts - "Völkerrechtswidrige Ausgrenzung von Menschen mit
Behinderungen beenden!". September 2012


Positionierung zur Präimplantationsdiagnostik (PID)

 Positionierung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) (178 KB)



DBR-Stellungnahme vom 28.03.2011 zu den KMK-Empfehlungen

 DBR-Stellungnahme vom 28.03.2011 zu den KMK-Empfehlungen (1202 KB)
Kritische Positionierung zu den Empfehlungen „Inklusive Bildung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen in Schulen“


DBR-Stellungnahme zum KMK-Positionspapier

 DBR-Stellungnahme zum KMK-Positionspapier (596 KB)
Beurteilung des KMK-Positionspapiers1 zu pädagogischen und rechtlichen Aspekten inklusiver Bildung nach Art. 24 BRK im Bereich schulischer Bildung aus Sicht behinderter Menschen und ihrer Verbände


Zehn Schwerpunktforderungen des DBR zur Fortentwicklung der Behindertenpolitik

 DBR-Forderungen 2010 (115 KB)



Forderungskatalog Nationaler Aktionsplan

 NAP Inhaltsforderungen Schlussfassung 18-5-2010 barrierefrei (574 KB)
Forderungen des Deutschen Behindertenrates für einen Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention


Einstieg in Inklusions- und Teilhabestatistiken

 Einstieg in Inklusions- und Teilhabestatistiken (182 KB)
Einsteig in Inklsuions- und Teilhabestatistiken - Weiterentwicklung statistischer Indikatoren im Bereich von Menschen mit Behinderungen


Mustervertragstext für Zielvereinbarungen nach § 5 BGG

 Mustervertragstext ZV nach § 5 BGG (125 KB)
Mustervertragstext für Zielvereinbarungen nach § 5 BGG


 Mustervertragstext ZV nach § 5 BGG (74 KB)
Mustervertragstext für Zielvereinbarungen nach § 5 BGG


Standards der Barrierefreiheit für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)

 ÖPNV-Standards der Barrierefreiheit (70 KB)
Standards der Barrierefreiheit für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)


 ÖPNV-Standards der Barrierefreiheit (34 KB)
Standards der Barrierefreiheit für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV)



Verordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der Gesetzlichen Krankenversicherung

 Patientenbeteiligungsverordnung - PatBeteilungsV (58 KB)
Verordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der Gesetzlichen Krankenversicherung - vom 19. Dezember 2003


Nützliche Links

Zur Website des Gemeinsamen Bundesausschuss
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Zur Website des European Disability Forum
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