Meldungen und Artikel 2023

DBR Welttagsveranstaltung am 1. Dezember 2023 Deutschland wurde geprüft: UN-Behindertenrechtskonvention jetzt umsetzen! am 1. Dezember 2023 im VKU Forum in Berlin mit Livestream

75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Partizipation muss umgesetzt werden 01.Dezember 2023: Veranstaltung zu 75 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte: Partizipation muss umgesetzt werden Dies betont Prof. Dr. Sigrid Arnade, Sprecherinnenratsvorsitzende des DBR auf der Veranstaltung "Universell, unteilbar, unverzichtbar" des Deutschen Instituts für Menschenrechte am 30.11.2023

Spitzentreffen von Bundesminister Hubertus Heil mit Sozial- und Wohlfahrtsverbänden 29. November 2023: Spitzentreffen von Bundesminister Hubertus Heil mit Sozial- und Wohlfahrtverbänden Sprecherinnenratsvorsitzende Prof. Dr. Sigrid Arnade macht insbesondere auf die problematische Situation von geflüchteten Menschen mit Behinderungen aufmerksam.

Diskussion um inklusive Kirche mit Vorsitzender des DBR-Sprecherinnenrates 21. November 2023: Diskussion um inklusive Kirche mit Vorsitzender des DBR-Sprecherinnenrates Prof. Dr. Sigrid Arnade verweist auf dem 4. Fachforum der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) auf das Armutsrisiko von Frauen mit Behinderung

Die Oktober-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 04. November 2023: Die Oktober-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

Deutschland wird barrierefrei - 2. Treffen des Beirats der Bundesinitiative Barrierefreiheit Deutschland wird barrierefrei - 2. Treffen des Beirats der Bundesinitiative Barrierefreiheit Am 27. Oktober traf sich der Beirat der Bundesinitiative Barrierefreiheit zum 2. Mal. Die zentrale Erkenntnis lautete: "Rund um Barrierefreiheit gibt es noch viel zu tun!"

Start für den Aktionsplan für ein barrierefreies Gesundheitswesen 19. Oktober 2023: Start für den Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eröffnete am 18. Oktober 2023 die Auftaktveranstaltung für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen. Viele Verbände aus den Reihen des Deutschen Behindertenrates (DBR) folgten der Einladung.

Die September-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 05. Oktober 2023: Die September-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

DBR-Vorsitzende im Gespräch mit dem Landschaftsverband Rheinland 27. September 2023: DBR-Vorsitzende im Gespräch mit dem Landschaftsverband Rheinland Der Ausschuss für Inklusion des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hatte zu einem "Abend der Begegnung" eingeladen. Die Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrats, Prof. Dr. Sigrid Arnade sprach dabei die LVR-Direktorin Ulrike Lubek auf den geplanten Neubau von Förderschulen an.

DBR-Sprecherinnen beschließen thematische Schwerpunkte 22. September 2023: DBR-Sprecherinnen beschließen thematische Schwerpunkte Konsequenzen aus der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im August diesen Jahres in Genf sollen die Arbeit des Deutschen Behindertenrats (DBR) künftig bestimmen.

Vereinte Nationen kritisieren deutsche Behindertenpolitik 19. September 2023: Vereinte Nationen kritisieren deutsche Behindertenpolitik Pressemitteilung des DBR. "Deutschland setzt die UN-Behindertenrechtskonvention nur unzureichend um und wird dafür vom zuständigen UN-Fachausschuss deutlich gerügt" fasst Prof. Dr. Sigrid Arnade das Prüfergebnis der Staatenprüfung Ende August zusammen.

DBR legt ein Positionspapier zu den Anforderungen an einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen vor 15. September 2023: DBR legt ein Positionspapier zu den Anforderungen an einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen vor Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, bis Ende 2022 einen Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen mit den Beteiligten zu erarbeiten. Der Deutsche Behindertenrat (DBR) begrüßt das Vorhaben und veröffentlicht sein Positionspapier

Austausch mit der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman 13. September 2023: Austausch mit der Antidiskriminierungsbeauftragten Ferda Ataman Ferda Ataman und ihr Kollege Daniel Scherr waren am 13. September 2023 zu Gast in der Sitzung des Arbeitsausschusses vom Deutschen Behindertenrat (DBR). Etwa 30 Verbandsvertreter*innen aus den Reihen des DBR nahmen vor Ort und online teil, um sich mit der Antidiskriminierungsbeauftragten über die anstehende Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) auszutauschen.

Treffen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach 07. September 2023: Treffen mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach Am 7. September 2023 fand erstmals ein Treffen des Deutschen Behindertenrates mit Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach statt. Zentraler Besprechungspunkt war der im Koalitionsvertrag verankerte Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen.

Stellungnahme des DBR zur 5. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" am 12. September 2023 06.September 2023 Grundsätzlich erneuert der DBR seine Forderung, sämtliche behinderungsbedingt notwendigen Leistungen der Eingliederungshilfe vom Einsatz des Einkommens und Vermögens freizustellen

Die August-Ausgabe des DBR-Newsletter lesen! 05. September 2023: Die August-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

Es geht um Menschenrechte, nicht um Sichtweisen 05. September 2023: Staatenprüfung in Genf: Es geht um Menschenrechte, nicht um Sichtweisen! Den Parallelbericht für die Staatenprüfung in diesem Jahr durch den UN-Fachausschuss zu koordinieren und zu finalisieren, war echte Knochenarbeit. Doch es hat sich gelohnt

Parallelbericht jetzt auch in Leichter Sprache 04. September 2023 Wir freuen uns, dass der Bericht der Zivilgesellschaft zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention "Menschenrechte Jetzt!" nun auch in Leichter Sprache zur Verfügung steht.

Botschaften sind angekommen 29. August 2023: Menschenrechte Jetzt! Botschaften sind angekommen "Die Mitglieder des UN-Fachausschusses zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) haben unsere Botschaften verstanden", resümiert Prof. Dr. Sigrid Arnade von Weibernetz und Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrates, nach einem 90-minütigen Gespraech heute in Genf.

Menschenrechte Jetzt! 15. August 2023: Menschenrechte Jetzt! Unter diesem Titel veröffentlicht das Bündnis deutscher Nichtregierungsorganisationen zur UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) am 15. August 2023 seinen Parallelbericht. Gemeinsam mit dem Bericht der Bundesregierung bildet er die Grundlage, auf der Ende August 2023 der zuständige UN-Fachausschuss in Genf Deutschland zur Umsetzung der UN-BRK prüfen wird.

Höcke-Taktik: ebenso simpel wie gefährlich 14. August 2023 Entschieden widersprechen die im Deutschen Behindertenrat (DBR) zusammenarbeitenden Verbände den Äußerungen von Björn Höcke zur Inklusion behinderter Kinder. Im mdr-Sommerinterview hatte der Thüringer AfD-Chef am vergangenen Mittwoch gefordert, behinderte Kinder nicht mehr an Regelschulen zu unterrichten.

Die Juli-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 02. August 2023: Die Juli-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

Patientenorganisationen warnen vor lebensbedrohlichen Versorgungsabbrüchen 20. Juli 2023 Außerklinische Intensivpflege kann zum 31. Oktober 2023 nur noch nach den Regeln der Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie (AKI-RL) verordnet werden. Die maßgeblichen Patientenorganisationen blicken nun mit großer Sorge in den Herbst. Denn trotz intensiver Bemühungen der Selbstverwaltung zeigt sich, dass eine flächendeckende Versorgung bis zum 31. Oktober 2023 nicht sichergestellt werden kann.

Die Juni-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 05. Juli 2023: Die Juni-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

DBR verfasst Stellungnahme zur Sitzungsunterlage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die 4. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" 22. Juni 2023 Der DBR dankt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Vorbereitung des Arbeitspapiers zur 4. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" und die Möglichkeit der Stellungnahme. In dieser bezieht sich der DBR ganz konkret auf die vorgeschlagenen Optionen.

"Zusammen Unschlagbar" 18. Juni 2023 "Zusammen Unschlagbar" Unter diesem Motto wurden am Abend des 17. Juni die Special Olympics World Games Berlin 2023 eröffnet. Eine der über 50.000 Zuschauer*innen im Berliner Olympiastadion war die Vorsitzende des DBR-Sprecherinnenrats, Prof. Dr. Sigrid Arnade.

Die Mai-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 04. Juni 2023: Die Mai-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

Deutscher Behindertenrat legt Positionspapier zu der von der Bundesregierung geplanten Kindergrundsicherung vor 10. Mai 2023 Der Deutsche Behindertenrat fordert hinsichtlich der geplanten Kindergrundsicherung, dass der Kindergeldanspruch von Eltern für ihre erwachsenen Kinder mit Behinderung erhalten bleiben muss

DBR Arbeitsausschuss fordert: Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes darf nicht blockiert werden! 10. Mai 2023 Am 10. Mai tagte der DBR-Arbeitsausschuss zum 3. Mal in 2023, dieses Mal hybrid in Berlin und online. Auf der Tagesordnung standen 14 Themen.

Die April-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 04. Mai 2023: Die April-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

Bundesinitiative Barrierefreiheit mit Beirat gestartet 28. April 2023 Am 21. April 2023 traf der Beirat der Bundesinitiative erstmals zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Deutsche Behindertenrat konnte 6 Vertreter*innen plus Stellvertretungen für den Beirat benennen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil begrüßte die Beiratsmitglieder persönlich.

DBR verfasst Positionspapier zu barrierefreiem Tourismus 27. April 2023 Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) innerstaatliches Recht. Damit haben sich Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, allen Menschen mit Behinderungen eine umfassende und gleichberechtigte Teilhabe auch am Tourismus zu ermöglichen (Artikel 30). Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat sich auf Grundpositionen zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus in Deutschland verständigt.

Die AGG-Reform muss jetzt vorangehen! 25. April 2023 Für den 24. April 2023 hatten Abgeordnete der Koalitionsparteien Vertreter*innen des DBR zu einem Online-Gespräch eingeladen, um sich über das Positionspapier des DBR zur teilhabeorientierten Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes AGG sowie die AGG-Reform auszutauschen.

DBR verfasst Stellungnahme zur Sitzungsunterlage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die 3. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" 17. April 2023 Der DBR dankt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Vorbereitung des Arbeitspapiers zur 3. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" und weist unter anderem auf notwendige Ergänzungen hin, um ein Gleichgewicht zwischen den Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe her zu stellen.

DBR-Austausch mit Tourismuskoordinator der Bundesregierung 03. April 2023 Barrierefreies Reisen soll durch gemeinsame Anstrengungen weiter erleichtert werden. Das verabredeten Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrats bei einem ersten Treffen mit dem Tourismuskoordinator der Bundesregierung, dem Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek, am 31. März in Berlin.

Die März-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 30. März 2023: Die März-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

14 Jahre UN-BRK: Wer weiß denn sowas? 24. März 2023 Behinderte Menschen in Deutschland fragen sich, warum sie immer noch nicht gleichberechtigt am Leben in der Gesellschaft teilhaben können. Obwohl vor 14 Jahren die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft trat.

DBR fordert: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz im Interesse von Menschen mit Behinderungen teilhabeorientiert weiterentwickeln 15. März 2023 Die Ampelregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag die längst überfällige AGG-Reform angekündigt. Allerdings lässt die Umsetzung noch immer auf sich warten. Der DBR fordert die AGG-Reform jetzt zügig anzugehen, um inklusive Teilhabe für Menschen mit Behinderungen auch im zivilrechtlichen Bereich noch rechtzeitig vor Ende der Legislaturperiode spürbar zu verbessern.

Die Februar-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 02. März 2023: Die Februar-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

Zivilgesellschaftliche Erwartungen an den Global Disability Summit 2025 27. Februar 2023 Mit der Ausrichtung des Global Disability Summits im Jahr 2025 will die Bundesregierung als Gastgeberin ein deutliches Zeichen für die Rechte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen setzen. Co-Gastgeber sind Jordanien und die International Disability Alliance. VENRO, die Liga Selbstvertretung und der Deutsche Behindertenrat haben gemeinsam Erwartungen an den Global Disability Summit 2025 sowie die Entwicklungen bis dahin formuliert.

DBR verfasst Stellungnahme zur Sitzungsunterlage des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die 2. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" 14. Februar 2023 Für den DBR stellt der auf der 2. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" aufgerufene Themenkomplex "Leistungstatbestand und Art und Umfang der Leistungen" ein zentrales Element der Reform einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe dar. Seit mehr als 20 Jahren wird unter dem Begriff der "Großen Lösung" die Alleinzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für alle jungen Menschen – mit und ohne Behinderung – diskutiert. Bisher sind die Zuständigkeiten in der Eingliederungshilfe geteilt.

Die Januar-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen! 31. Januar 2023: Die Januar-Ausgabe des DBR-Newsletters lesen!

DBR legt Positionspapier zur geplanten Einführung eines Europäischen Behindertenausweises vor 30. Januar 2023 Rund 87 Millionen Menschen in der EU haben eine Behinderung. Bisher gibt es keine gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den EU-Mitgliedstaaten. In der EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021–2030 hat die Kommission angekündigt, bis Ende 2023 die Einführung eines Europäischen Behindertenausweises vorzuschlagen, der in allen Mitgliedstaaten anerkannt werden soll. Der Deutsche Behindertenrat hat sich auf 9 Grundpositionen zum Vorhaben EU-Behindertenausweis verständigt.

Kranzniederlegung am Gedenk- und Informationsort T4 25. Januar 2023: Kranzniederlegung am Gedenk- und Informationsort T4 Im Rahmen der Gedenkveranstaltung zum `Holocaust`-Gedenktag am 27. Januar legte das DBR-Sekretariat, vertreten durch die Sprecher*innenratsvorsitzende Dr. Sigrid Arnade und die Koordinatorin des DBR-Arbeitsausschusses Martina Puschke, einen Kranz am Gedenk- und Informationsort T4 in der Tiergartenstraße 4 in Berlin nieder.

Bündnis "AGG-Reform Jetzt!" legt zentrale Forderungen vor 25. Januar 2023 Der Deutsche Behindertenrat ist Mitglied im Bündnis AGG-Reform Jetzt! und unterstützt die heute vorgelegten 11 Forderungen für eine Reformierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen, heißt auch mehr Antidiskriminierung wagen!" fordern 100 Organisationen aus einem breiten zivilgesellschaftlichen Kontext umfangreiche Änderungen im AGG.

1. Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses in 2023 19. Januar 2023 Am 18. Januar tagte der Arbeitsausschuss des DBR zum ersten Mal in 2023 mit einer prall gefüllten Tagesordnung unter der neuen Leitung des DBR-Sekretariats von Weibernetz e.V. Unter den 19 TOPs wurden insbesondere die 6 Schwerpunktthemen für 2023 beraten