Meldungen und Artikel 2023

DBR Arbeitsausschuss fordert: Gesetz zur Förderung eines inklusiven Arbeitsmarktes darf nicht blockiert werden! Am 10. Mai tagte der DBR-Arbeitsausschuss zum 3. Mal in 2023, dieses Mal hybrid in Berlin und online. Auf der Tagesordnung standen 14 Themen.

Bundesinitiative Barrierefreiheit mit Beirat gestartet 28. April 2023 Am 21. April 2023 traf der Beirat der Bundesinitiative erstmals zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Der Deutsche Behindertenrat konnte 6 Vertreter*innen plus Stellvertretungen für den Beirat benennen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil begrüßte die Beiratsmitglieder persönlich.

DBR verfasst Positionspapier zu barrierefreiem Tourismus 27. April 2023 Seit März 2009 ist die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) innerstaatliches Recht. Damit haben sich Bund, Länder und Kommunen verpflichtet, allen Menschen mit Behinderungen eine umfassende und gleichberechtigte Teilhabe auch am Tourismus zu ermöglichen (Artikel 30). Der Deutsche Behindertenrat (DBR) hat sich auf Grundpositionen zur Entwicklung des barrierefreien Tourismus in Deutschland verständigt.

Die AGG-Reform muss jetzt vorangehen! 25. April 2023 Für den 24. April 2023 hatten Abgeordnete der Koalitionsparteien Vertreter*innen des DBR zu einem Online-Gespräch eingeladen, um sich über das Positionspapier des DBR zur teilhabeorientierten Weiterentwicklung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes AGG sowie die AGG-Reform auszutauschen.

DBR verfasst Stellungnahme zur Sitzungsunterlage des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die 3. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" 17. April 2023 Der DBR dankt dem Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für die Vorbereitung des Arbeitspapiers zur 3. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" und weist unter anderem auf notwendige Ergänzungen hin, um ein Gleichgewicht zwischen den Hilfen zur Erziehung und der Eingliederungshilfe her zu stellen.

DBR-Austausch mit Tourismuskoordinator der Bundesregierung 08.März 2023 Barrierefreies Reisen soll durch gemeinsame Anstrengungen weiter erleichtert werden. Das verabredeten Vertreter*innen des Deutschen Behindertenrats bei einem ersten Treffen mit dem Tourismuskoordinator der Bundesregierung, dem Bundestagsabgeordneten Dieter Janecek, am 31. März in Berlin.

Zivilgesellschaftliche Erwartungen an den Global Disability Summit 2025 27. Februar 2023 Mit der Ausrichtung des Global Disability Summits im Jahr 2025 will die Bundesregierung als Gastgeberin ein deutliches Zeichen für die Rechte und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen setzen. Co-Gastgeber sind Jordanien und die International Disability Alliance. VENRO, die Liga Selbstvertretung und der Deutsche Behindertenrat haben gemeinsam Erwartungen an den Global Disability Summit 2025 sowie die Entwicklungen bis dahin formuliert.

DBR verfasst Stellungnahme zur Sitzungsunterlage des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für die 2. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" 14. Februar 2023 Für den DBR stellt der auf der 2. Sitzung der AG "Inklusives SGB VIII" aufgerufene Themenkomplex "Leistungstatbestand und Art und Umfang der Leistungen" ein zentrales Element der Reform einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe dar. Seit mehr als 20 Jahren wird unter dem Begriff der "Großen Lösung" die Alleinzuständigkeit der Kinder- und Jugendhilfe für alle jungen Menschen – mit und ohne Behinderung – diskutiert. Bisher sind die Zuständigkeiten in der Eingliederungshilfe geteilt.

DBR legt Positionspapier zur geplanten Einführung eines Europäischen Behindertenausweises vor 30. Januar 2023 Rund 87 Millionen Menschen in der EU haben eine Behinderung. Bisher gibt es keine gegenseitige Anerkennung des Behindertenstatus zwischen den EU-Mitgliedstaaten. In der EU-Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen 2021–2030 hat die Kommission angekündigt, bis Ende 2023 die Einführung eines Europäischen Behindertenausweises vorzuschlagen, der in allen Mitgliedstaaten anerkannt werden soll. Der Deutsche Behindertenrat hat sich auf 9 Grundpositionen zum Vorhaben EU-Behindertenausweis verständigt.

Bündnis "AGG-Reform Jetzt!" legt zentrale Forderungen vor 25. Januar 2023 Der Deutsche Behindertenrat ist Mitglied im Bündnis AGG-Reform Jetzt! und unterstützt die heute vorgelegten 11 Forderungen für eine Reformierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Unter dem Motto "Mehr Fortschritt wagen, heißt auch mehr Antidiskriminierung wagen!" fordern 100 Organisationen aus einem breiten zivilgesellschaftlichen Kontext umfangreiche Änderungen im AGG.

1. Sitzung des DBR-Arbeitsausschusses in 2023 19. Januar 2023 Am 18. Januar tagte der Arbeitsausschuss des DBR zum ersten Mal in 2023 mit einer prall gefüllten Tagesordnung unter der neuen Leitung des DBR-Sekretariats von Weibernetz e.V. Unter den 19 TOPs wurden insbesondere die 6 Schwerpunktthemen für 2023 beraten